BIG Partei zu den Ausschreitungen in Chemnitz

In Pressemitteilungen von Şahin Salbars

Wir sind mehr als bestürzt über die Geschehnisse in Chemnitz, wo ein rechtsextremer Mob unbehelligt durch die Straßen ziehen und trotz anwesender Polizei regelrecht Jagd auf Andersdenkende und Migranten machen konnte.

Soweit sind wir schon… eine versagende Polizei vor Ort, eine überraschte sächsiche Regierung und ein spät reagierender Bundesinnenminister. So ist die aktuelle Lage zu dem Unglaublichen was dort geschehen ist.

Die zweifellos zu verurteilende Tötung eines jungen Menschen wurde von rechten Marodeuren als Vorwand hergenommen, grölend und Ausländern den Tod wünschend durch die Straßen von Chemnitz zu ziehen. Hierbei griffen Sie wahllos Passanten, Andersdenkende und Menschen mit offensichtlichem Migrationshintergrund an. Dieser Mob, und anders kann er nicht bezeichnet werden, verbreitete stundenlang fast unbehelligt Angst und Schrecken in der Bevölkerung und verletzte mehrere Menschen. So etwas kann weder mit der Meinungsfreiheit noch mit dem Demonstrationsrecht begründet werden, was die Frage aufwirft, warum der verantwortliche Polizeiführer vor Ort die rechte Versammlung nicht unverzüglich aufgelöst hat und zwar wenn nötig mit angemessener Gewalt?
Ein so offensichtliches Versagen der Sicherheitsbehörden vor Ort ist wohl beispiellos in der Bundesgeschichte und darf nicht ohne Folgen bleiben. Aber nicht nur die Polizei hat versagt, denn diese Ausschreitungen sind auch eine Bankrotterklärung der bisherigen „Rechtskuschelpolitik“ der etablierten Parteien. Die Vorfälle zeigen ebenfalls, dass die Zeit für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die rechtspoppulistische AfD bereits mehr als überfällig ist, die solchen Ausschreitungen mit ihren teils menschenverachtenden Forderungen immer wieder Futter bietet. Funktionäre dieser Partei waren nach vorhandenem Bildmaterial in diesem Mob ebenfalls anwesend.
Wir fordern daher eine parlamentarische Aufarbeitung der Vorfälle von Chemnitz und mindestens disziplinarische Konsequenzen für das Versagen der Polizei. Auch legen wir Herrn Bundesinnenminister Seehofer nahe, seine schnelle Reaktion, die er bei der Abschiebung von Menschen und der Abschottung der bayerischen Grenzen gezeigt hat auch hier zur Anwendung zu bringen. Es kann nicht sein, dass der Staat tatenlos dasteht, während eine braune Lynchjustiz durch die Straßen einer deutschen Stadt zieht.
Es muss jetzt schnell reagiert, die Anführer des Mobs und deren ausführende Handlanger verhaftet und vor Gericht gestellt werden. Anders ist diese gravierende Störung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bevölkerung nicht mehr zu beheben. Die Politik muss reagieren, bevor die Selbstjustiz der braunen Horden überhandnimmt und die Sache unkontrollierbare Formen mit unvorhersehbaren Konsequenzen für unsere Gesellschaft annimmt.
Daher fordert die BIG Partei: Deutschland muss gewaltfrei bleiben. Nur so kann ein friedliches Miteinander gewährleistet werden. Dafür stehen wir ein – für ein noch friedlicheres Deutschland für Alle. Wir rufen alle Menschen in unserem Land auf, sich unserer Forderung anzuschließen und vor allem Ruhe zu bewahren.

BIG Partei Deutschland