Stellungnahme der BIG Partei zum Internationalen Tag gegen Rassismus

In Pressemitteilungen von Şahin Salbars

Am 21. März eines jeden Jahres wird der Internationale Tag gegen den Rassismus begangen. Er gilt als Gedenktag an das Massaker von Sharpeville im Jahre 1960, bei dem 69 schwarze Südafrikaner von der Polizei ermordet wurden.

Die BIG Partei möchte diesen Gendenktag zum Anlass nehmen, um auf die aktuelle Situation in Deutschland und Europa aufmerksam zu machen, in der Rassismus keineswegs rückläufig ist, sondern ein wiedererstarkendes Phänomen darstellt.

Der Rassismus in Europa schien in den letzten Jahrzehnten zunehmend zu schwinden, in vielen Mitgliedstaaten vollzog sich ein gesellschaftlicher Wandel hin zu offeneren Gesellschaften, getragen von moderater Zuwanderung und zunehmendem Wohlstand. Seit der Flüchtlingskrise im 2015 hat sich diese Entwicklung jedoch umgekehrt. In fast allen europäischen Staaten sind politische Kräfte erstarkt, die mit nationalistischen und populistischen Themen an Boden gewinnen. Ressentiments, Intoleranz und Ausgrenzung sind in bestimmten gesellschaftlichen Kreisen wieder salonfähig geworden.

Rassismus und Menschenverachtung zeigen sich dabei in den verschiedensten Formen und unterschiedlicher Intensität. Alltagsrassismus trifft in Europa Millionen Menschen anderer Herkunft und Abstammung. Dies beginnt mit der unsensiblen Frage nach Herkunft und Sparkenntnissen, und endet mit Benachteiligungen auf dem Arbeitsmarkt und bei der Wohnungssuche. Zugleich nimmt aber auch die Zahl rassistisch motivierter Anfeindungen und Übergriffe gegenüber Menschen anderer Herkunft und Religion immer stärker zu. Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit sind allgegenwärtig.

Erst vor wenigen Tagen haben uns die Ereignisse von Christchurch vor Augen geführt, wozu menschenverachtende Ideologien, blinder Fanatismus und rassistischer Überlegenheitswahn führen können. Die dortigen Terroranschläge sind der Beweis dafür, dass die letzten Hemmungen gefallen und immer mehr Menschen bereit sind, ihre kruden Überzeugungen notfalls mit Gewalt durchzusetzen. Wir befinden uns daher auf der Schwelle zu einer gesellschaftlichen Umwälzung, die unsere fundamentalen zivilisatorischen Werte in Frage stellt.

Wir möchten daher am heutigen Tage eindringlich an alle gemäßigten gesellschaftlichen Kräfte appellieren, der vorstehend beschriebenen Entwicklung entschieden entgegen zu treten. Die Verantwortlichen in Medien und Politik fordern wir auf, endlich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden und geeignete Schritte zur Rassismusbekämpfung zu ergreifen. Gerade die mediale Berichterstattung zu bestimmten Themen trägt, gewollt oder ungewollt, zur Verschärfung der gesellschaftlichen Polarisierung bei. Bund und Länder müssen mehr Anstrengungen im Bereich der Aufklärung und des Opferschutzes unternehmen und mehr finanzielle Mittel für Präventions- und Beratungsprogramme zur Verfügung stellen. So fordern wir als BIG Partei seit Jahren die Einrichtung kommunaler Antidiskriminierungsbüros, um Chancenungleichheit, Diskriminierung, Rassismus und Religionsfeindlichkeit in allen Bereichen des öffentlichen Lebens wirkungsvoll begegnen zu können.

Aber auch jeder einzelne von uns muss im Alltag Zivilcourage zeigen und auf rassistische Vorfälle reagieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Vorkommnisse bagatellisiert werden und sich die Menschen daran gewöhnen. Wir Deutschen haben die traurige Erfahrung gemacht, wie sich Entrechtung und Entmenschlichung verselbständigen können, und irgendwann nicht mehr aufzuhalten sind.